Halbierte Freiheit

Armut ist eine der existenziellsten Formen von Freiheitsverlust. Es ist ja nicht nur ein Mangel an Gütern. Es geht immer auch um die Fähigkeit, diese Güter in Freiheiten umzuwandeln. Güter sind begehrt, um der Freiheiten willen, die sie einem verschaffen.

Von Martin Schenk

Frau Lorenz hat bei einer Personalleasingfirma einen Job als Hilfsarbeiterin gefunden. Sie arbeitet im Schichtbetrieb in einer Lebensmittelfirma und verdient 600 € netto. Um 4 Uhr holt sie ein Firmenbus ab. Frau Lorenz ist gezwungen, zum Treffpunkt in der Nacht bei jedem Wetter und jeder Jahreszeit mit dem Moped durch die halbe Stadt zu fahren, da um diese Zeit noch keine öffentlichen Verkehrsmittel gehen. Ihre Kinder müssen dann allein aufstehen und in die Schule fahren. Aufgrund dieser Rahmenbedingungen hatte sie große Bedenken den Job anzunehmen, andererseits würde ihr so eine Sperre der Notstandshilfe für 6 Wochen drohen, sollte sie den Job nicht annehmen.

Arbeit schützt vor Armut nicht. Jetzt schon leben 235.000 Menschen in Österreich in Haushalten, in denen der Verdienst trotz Erwerbsarbeit nicht reicht, um die eigene Existenz – und die der Kinder – zu sichern. Sozial ist nicht nur das, was Arbeit schafft, sondern Arbeit, die vor Armut schützt. Ein niedriges Erwerbseinkommen schlägt sich auch in nichtexistenzsichernden Sozialleistungen bei Krankheit, Arbeitslosigkeit und in der Pension nieder. Es gibt Länder mit geringer Arbeitslosigkeit und hoher Armut: USA und Großbritannien. Und es gibt Länder mit geringer Arbeitslosigkeit und geringer Armut: Dänemark und Schweden. Erst die Kombination aus geringer Arbeitslosigkeit und hohem Niveau sozialer Sicherung reduziert Armut.

Den Interessen nachzugeben, die einen Niedriglohnsektor mit Arbeit um jeden Preis forcieren, bedeutet eine gesellschaftspolitische Zeitbombe auf den Weg zu bringen. Wir leben in einem Haus mit vielen Stockwerken, in denen Reichtum und Lebenschancen „oben“ und „unten“ unterschiedlichst verteilt sind.

Die aktuelle ökonomische und politische Entwicklung läuft Gefahr, die Stiegenhäuser einbrechen zu lassen und den Strom für die Fahrstühle zu sperren. Den „sozialen Fahrstühlen“ wird der „Saft“ abgedreht. „Armutsgefährdung“ weist auf knappe finanzielle Ressourcen hin, ist aber nicht mit „Armut“ zu verwechseln. Neben dem Einkommen geht es bei Armut immer um schwierige und eingeschränkte Lebensbedingungen. Erst wenn beides zusammenkommt, spricht man von Armut. Armut ist Stress, Armut macht krank. Armut macht einsam, Armut nimmt Zukunft.

Die Betroffenen haben Niedrigsteinkommen und können ihre abgetragene Kleidung nicht ersetzen, die Wohnung nicht angemessen warm halten, keine unerwarteten Ausgaben tätigen, sie weisen einen schlechten Gesundheitszustand auf, leben in feuchten, schimmligen Wohnungen.

Armut bedeutet einen Mangel an Möglichkeiten, um an den zentralen gesellschaftlichen Bereichen wie Wohnen, Gesundheit, Arbeitsmarkt, Sozialkontakte, Bildung teilhaben zu können. Armut heißt: doppelt so oft krank zu sein wie Nichtarme, um 7 Jahre früher zu sterben, weniger Freunde und soziale Netze zur Verfügung zu haben, nicht einmal im Monat Gäste zu sich nach Hause einzuladen, den Kindern nur stark eingeschränkte Zukunftschancen bieten zu können. Besonders bei länger andauernden Einkommenseinbußen werden in Armutshaushalten anteilige Ausgaben für Bildung und Kultur zugunsten der Ausgaben für Ernährung und Wohnen verringert. Armut ist eine der existenziellsten Formen von Freiheitsverlust. Es ist ja nicht nur ein Mangel an Gütern. Es geht immer auch um die Fähigkeit, diese Güter in Freiheiten umzuwandeln. Güter sind begehrt, um der Freiheiten willen, die sie einem verschaffen. Zwar benötigt man dazu Güter, aber es ist nicht allein der Umfang der Güter, der bestimmt, ob diese Freiheit vorhanden ist. Die Freiheit zum Beispiel über Raum zu verfügen: aus einer runtergekommen Wohnung wegziehen können oder eben nicht. Oder sich frei ohne Scham in der Öffentlichkeit zu zeigen oder nicht. In Armut kann man sein Gesicht vor anderen verlieren. Oder die Verfügbarkeit über Zeit: Frauen mit Kindern in unsicheren Beschäftigungsverhältnissen wie Leiharbeit, die nicht entscheiden können, wann und wie lange sie arbeiten und wann eben nicht. Oder die Freiheit sich zu erholen. Die sogenannte Managerkrankheit mit Bluthochdruck und Infarktrisiko tritt bei Armen dreimal so häufig auf wie bei den Managern selbst.

Nicht weil die Manager weniger Stress haben, sondern weil sie die Freiheit haben, den Stress zu unterbrechen: mit einem Flug nach Paris oder einer Runde Golf. Armut ist Mangel an Freiheit. Für die Armutsbekämpfung hatten diese scheinbar schlichten Gedanken enorme Wirkung. 1. Arme sind Subjekte, keine Objekte ökonomischen Handelns. 2. Von Freiheit können wir erst sprechen, wenn sie auch die Freiheit der Benachteiligten mit einschließt. 3. Die Erhöhung des Güterumfangs allein kann Armut nicht bekämpfen. „Liberalisierung“, die die Wahlmöglichkeiten und Freiheitschancen der Einkommensschwächsten einschränkt, ist eine halbierte Freiheit. Bei der Analyse sozialer Gerechtigkeit geht es immer auch darum, den individuellen Nutzen nach den „Verwirklichungschancen“ der Ärmsten zu beurteilen.

Sozialer Ausgleich und Freiheit,Solidarität und Individualität schließen einander nicht aus, sondern bedingen und ergänzen einander. Der Sozialstaat ist Voraussetzung dafür, dass die Werte von Individualität und Freiheit nicht nur ein Privileg der Einkommensstarken und Vermögenden sind, sondern allen Menschen zukommen. Es geht um eine doppelte Perspektive: Grundsicherung nach unten, damit niemand im dunklen Keller verschwindet. Und Integration nach oben, damit niemand im untersten Stockwerk eingeschlossen bleibt.

Unser Haus braucht Fangnetze vor dem dunklen Keller – als Antwort auf Armut. Das ist Armutsbekämpfung. Das ist Existenzsicherung. Und es braucht offene Stiegenhäuser und funktionierende Aufzüge – als Antwort auf soziale Ausgrenzung. Das ist Armutsvermeidung. Das ist soziale Integration.

Wenn unsere Gesellschaft ein solches Haus ist, dann können wir nicht hinnehmen, dass immer mehr Menschen im dunklen Keller verschwinden. Und das Ziel kann nicht sein, den nassen Keller zu vergrößern, sondern zu verhindern, dass die Leute hineinstürzen. Das Instrument einer Grundsicherung mit Geld ist nur dann wirkungsvoll, wenn es mit - für alle in gleicher Qualität zugänglichen – sozialen Dienstleistungen wie Kinderbetreuung, öffentlicher Verkehr, offener Schule oder sozialer Wohnbau, verknüpft ist. Einer Alleinerzieherin nützt eine Grundsicherung von 700 € gar nichts, wenn gleichzeitig die Miete auf 600 € ansteigt, es keine Kinderbetreuung gibt, beim Arzt immer gezahlt werden muss, Gebühren steigen, die U-Bahn keinen Sozialtarif kennt, die Schule keine kostenlose Nachmittagsförderung für ihr Kind anbietet, die Pensionsversicherung privat gezahlt werden soll.

Grundsicherung kann auch als Kaufpreis für die Freigabe der Mieten, der Vereinzelung von Versicherungsrisiken, der Aufweichung der Mindestlöhne, der Rechtfertigung einer Explosion der Einkommensunterschiede verstanden werden. Das würde die Machtverhältnisse noch mehr zu Ungunsten der Schwächsten verschieben.

Alle Modelle sind auf diese zwei Kriterien zu prüfen: Wo ist das Netz vor dem Keller und wo der „Saft“ für die Aufzüge?

Frau Lorenz fährt einstweilen durch die dunkle Stadt. Die Kinder schlafen noch. Mit dem Einkommen gibt es kein Auskommen.