ATTAC Frankreich feiert zwanzigjähriges Bestehen

Kommen Sie herbei, verkleiden Sie sich als Darth Vader – Vertreter profithungriger Mächte. Ruhen Sie sich von den Strapazen auf einem Liegestuhl in einem Steuerparadies aus. Zwischendurch können Sie Konzerten lauschen. Dies sind nur einige Aspekte der humoristischen Seite der Geburtstagsfeier, welche die französische Organisation ATTAC Anfang Juni sich selbst zu ihrem zwanzigjährigen Bestehen ausrichtete. Mehrere Hundert Menschen flanierten dabei auf drei Etagen in dem Kulturzentrum La Bellevilloise im Pariser Nordosten.

Eifrig debattiert wurde ebenfalls, auch unter Berücksichtigung aktueller sozialer Auseinandersetzungen. Auf einem Podium diskutierten etwa der Generalsekretär der Branchengewerkschaft der CGT bei der Eisenbahn, Laurent Brun, die frühere Sprecherin des Zusammenschlusses linker Basisgewerkschaften, Solidaires – Annick Coupé – oder der Generalsekretärer einer Hochschulgewerkschaft, Laurent Christofol, über derzeit laufende Arbeitskämpfe und soziale Protestmobilisierungen. Die Soziologin und Urbanistin Anahita Grisoni steuerte ihrerseits Analysen zu den Protesten gegen ökologisch bedenkliche Großprojekte bei, vom verhinderten Flughafen im westfranzösischen Notre-Dame-des-Landes bis zum geplanten Atommüllklo im lothringischen Bure. Schade nur, dass die seit längerem geplante Zwanzig-Jahr-Feier zeitlich genau mit der von manchen Gewerkschaften und vielen NGOs unterstützten Demonstration gegen das geplante Ausländergesetz unter Emmanuel Macron zusammenfiel.

ATTAC Frankreich wurde Anfang Juni 1998 gegründet, infolge eines Aufrufs zu einer Bürgerinitiative zur Kontrolle der Finanzmärkte, den 1997 die Monatszeitung Le Monde diplomatique – kurz Le Diplo – veröffentlicht hatte, unter dem Titel: „Die Märkte entwaffnen!“ Damals handelte es sich um eine Reaktion auf die so genannte Asienkrise. Der erste Appell griff in erster Linie einen Vorschlag des US-Ökonomen James Tobin auf, der sich bereits Ende der siebziger Jahre für eine Steuer auf alle internationalen spekulativen Kapitaltransaktionen stark gemacht hatte.

Der schnell wachsende Erfolg der ATTAC-Bewegung, welcher neben derzeit rund 10.000 Einzelpersonen – auf dem Höhepunkt zur Jahrtausendwende wurden allerdings bis zu 26.000 erreicht – auch mehrere Hundert juristische Personen wie Gewerkschaftsverbände beitraten, beschleunigte zugleich die Einsicht, dass die Tobin-Steuer allein keine hinreichende Antwort auf die strukturelle Ungleichheit in der Weltwirtschaft bieten könne. Die französische Initiative weitete deswegen alsbald ihre Themenfelder aus. Zwar blieb die Tobin-Steuer weiterhin zentrales Anliege. Zusätzlich wurde jedoch unter anderem die Forderung nach vollständiger Schuldenstreichung für die Länder der so genannten Dritten Welt aufgenommen. Auch die Kritik am Abbau sozialstaatlicher Leistungen – wie etwa durch die Einführung privater Rentenfonds – gehörte frühzeitig zu den Kernthemen.

Die in bürgerlichen Medien gerne als „Globalisierungskritik“ bezeichnete Protestwelle rund um internationale Gipfeltreffen der Mächtigen, die 1999 in Seattle begann und 2001 in Genua wohl ihren Höhepunkt erreichte, sowie die ebenfalls 2001 beginnenden Weltsozialforen stärkten ATTAC zunächst erheblich. Zu Mitte jenes Jahrzehnts wurde jedoch eine Krisenperiode erreicht. Nach dem relativen Abebben der massiven Demonstrationen wie in Seattle, Genua oder noch 2003 in Evian stellte sich die Frage nach der Strategie. Dabei standen sich zwei Flügel mit konträren inhaltlichen Positionen gegenüber. Auf der einen Seite wollte eine Strömung um den damaligen ATTAC-Ehrenvorsitzenden und Diplo-Redakteur Ber­nard überwiegend eine Rückkehr zu einer stärker durch Nationalstaaten „regulierten“ Weltwirtschaft propagieren. Cassen war mit dem ehemaligen Innenminister der Jahre 1997 bis 2000, dem Linksnationalisten Jean-Pierre Chevènement, befreundet. In Interviews sprach er sich etwa auch für staatliche Migrationskontrolle aus. Hingegen strebten andere Kräfte, etwa viele GewerkschafterInnen, weitaus eher eine weltweite Zusammen­arbeit sozialer Bewegungen „von unten“ als Gegenstrategie zum internationalen Wirtschaftskrieg in Gestalt der neoliberalen Globalisierung an.

2006 kam es zwischen beiden zum Clash. Bei verbandsinternen Vorstandswahlen kam es zunächst zu einem Patt, dann wurde der – knappe – Wahlsieg der Fraktion um Cassen erklärt. Doch es stellte sich heraus, dass er auf Wahlmanipulationen beruhte. Der damalige Spitzenmann dieser Fraktion, der vormalige KP-Ökonom und heute stark linksnationalistisch orientierte Jacques Nikonoff, kehrte daraufhin mit einer Reihe von Anhängern ATTAC den Rücken. Er leitet heute eine Mikropartei unter dem Namen „Partei der Entglobalisierung“ (Pardem), die in ein immer stärker nationalorientiertes Fahrwasser geriet, jedoch bedeutungslos blieb. ATTAC erholte sich von der Spaltung, erlitt jedoch zeitweilig erhebliche Mitgliederverluste. Als die von den USA ausgehende, als „Suprime“-Krise bekannt gewordene Finanzdepression im Sommer 2008 auch Frankreich erreichte, rief ATTAC zu einer Demonstration im Herbst jenes Jahres. Doch nur wenige Hundert Menschen marschierten damals durch den Regen. Zu Beginn der mehrjährigen Finanzkrise stellte sich heraus, dass der Verband in den Augen der breiten Öffentlichkeit nicht im Zentrum der Debatte um mögliche Alternativen stand. Erst allmählich gewann ATTAC eine gefestigte Position zurück.

Heute nimmt ATTAC einen festen Platz an der Seite von Gewerkschaften und sozialen Bewegungen ein und nimmt dabei oft den Platz einer Art Expertengremiums ein, da ATTAC deren Mobilisierungen mit Analysen zu Fiskalpolitik, Steuerungerechtigkeit und -flucht und Finanzmärkt unterfüttert. Auf vielen Demonstrationen ist das rote Prozentzeichen, das ATTAC als Erkennungssymbol dient, nicht mehr wegzudenken.

Zuerst erschienen in der Zeitung Neues Deutschland. Wir danken Bernard Schmid für die Erlaubnis, den Artikel auch auf brennstoff.com zu veröffentlichen.
Attac Österreich wurde schließlich im November des Jahres 2000 gegründet. Näheres zur Geschichte: https://www.attac.at/ueber-attac/attac-geschichte.html

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